Ausgabe 2/2020

Seit Februar 2018 besteht das Referat IKS-Management (internes Kontrollsystem-Management) bei der AOK Baden-Württemberg. Das neue Referat befindet sich noch in der Entwicklungsphase und ist derzeit dabei, sich im Unternehmen zu platzieren und die Prozesse des IKS zu implementieren. DGUV Forum sprach mit René Eisenhardt, dem Leiter des Referats.

Compliance ist ein Thema, das auch die gesetzliche Unfallversicherung betrifft. Die DGUV hat Maßnahmen ergriffen, die dafür sorgen, dass ihre Beschäftigten die Regeln nicht verletzen.

Auch im Gesundheitswesen kommt es zu missbräuchlichem Verhalten und strafbaren Betrügereien. Das GKV-Modernisierungsgesetz hat die Bekämpfung dieses Fehlverhaltens strukturiert, doch es gibt noch viel zu tun.

Die Einhaltung von Recht und Gesetz sowie Werte wie Ethik und Moral gehören für die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) zum eigenen Compliance-Verständnis. 2012 wurde daher mit der Installation eines umfassenden Compliance-Management-Systems begonnen.

Der Beitrag beleuchtet die ursprüngliche Idee und Entstehung von Compliance, um dann deren rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen im öffentlichen Dienst zu beschreiben. Die europarechtlichen Vorgaben werden ebenso beleuchtet wie ein Abriss des Forschungsstands der Literatur zum Compliance-Management-System (CMS) und die aktuellen Entwicklungen in der Lehre an der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU).

Der bestandskräftige Bescheid eines Unfallversicherungsträgers, mit dem gegenüber einem Versicherten die Anerkennung eines Arbeitsunfalls abgelehnt worden ist, entfaltet keine Bindungswirkung gegenüber dem Krankenversicherungsträger, der die Kosten der Krankenbehandlung aus dem Unfallereignis von dem Unfallversicherungsträger erstattet bekommen möchte. Des Weiteren ist der Weg von der Wohnung zu einer Kindertagesstätte und zurück, um im Homeoffice aufgrund einer dahingehenden Vereinbarung mit dem Arbeitgeber zu arbeiten, weder in direkter noch in analoger Anwendung des § 8 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a SGB VII versichert.

An Schweißarbeitsplätzen sind in der Regel Schutzmaßnahmen zur Reduzierung der Schweißrauchbelastung erforderlich. Experten der DGUV untersuchten im Rahmen einer Pilotstudie, ob mit Absaugtechnik und prozessoptimiertem MAG-Schweißen die Metallgrenzwerte eingehalten werden können.

Liebe Leserinnen und Leser, Rechtstreue, Integrität, Verlässlichkeit – das sind Werte, die jedes Unternehmen, jede öffentliche Einrichtung, jede Verwaltung für sich reklamiert. Aber wir wissen auch, dass Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen können und dass die Einhaltung von Regeln nicht immer die Regel ist.

Die Corona-Pandemie stellt nicht nur das öffentliche Leben, sondern auch die europäische Einigkeit auf die Probe. Warum grenzüberschreitende Hilfe allein nicht reicht – und wie die EU gestärkt aus der Krise hervorgehen könnte.

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