Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, alle sechs Jahre ist es so weit: 2023 wurden neue Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter für die deutschen Sozialversicherungen gewählt.
Die Unfallversicherungsträger (UVT) und die von ihnen eingesetzten Vertreterinnen und Vertreter der Selbstverwaltung unterstützen die BG Kliniken dabei, den Versicherten eine gute medizinische Versorgung und Rehabilitation anzubieten, und begleiten die Kliniken bei aktuellen Herausforderungen.
Selbstverwaltung ist Ausdruck der Tatsache, dass die Sozialversicherungen den Versicherten und ihren Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern gehören. In der gesetzlichen Unfallversicherung sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ebenfalls Versicherte, weil die Unfallversicherung deren Haftungsablösung übernimmt. Selbstverwaltung ist ein Modell demokratischer, bürgerschaftlicher Partizipation.
Versteht man unter Selbstverwaltung die Erledigung öffentlicher Aufgaben durch unabhängig vom Staat organisierte Akteure, kann die deutsche Sozialversicherung als Paradebeispiel dienen. Als tragendes Prinzip wurde die Selbstverwaltung im Gründungsprozess kontrovers diskutiert. Sie erwies sich als eine wegweisende Form des sozialen Ausgleichs und als stabile Konstante bis heute.
Die Ursprünge der früher auch als „Sammelforschung“ bezeichneten Statistik reichen bis in die Antike zurück. Unverändert geblieben sind seither die Gründe, statistische Erhebungen durchzuführen – trotz des häufig beträchtlichen Aufwandes im gesellschaftlichen Bereich.
Die Soziale Selbstverwaltung gewährleistet, dass nicht der Staat, sondern über die Sozialwahlen legitimierte Vertreter und Vertreterinnen der Versicherten und Arbeitgeber als Beitragszahlende selbst die Sozialversicherungsträger verwalten. Sie hat sich in ihren Grundstrukturen bewährt. Für die ehrenamtlich Tätigen muss sie aber attraktiver gemacht werden.
Die Konstituierungen der Unfallversicherungsträger sind erfolgt und die Gremien der gesetzlichen Unfallversicherung nehmen ihre Arbeit auf. Grund genug, einen kurzen Rückblick auf die intensive Vorbereitungszeit und die Ergebnisse der Sozialwahl zu werfen und einen Ausblick auf die wichtige Arbeit der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter in den nächsten Jahren zu wagen.
Mit der Sozialwahl 2023 wurden einige Neuerungen eingeführt, trotzdem sank die Wahlbeteiligung. Wie können mehr Menschen für die Arbeit in der Selbstverwaltung gewonnen werden? Ein Interview mit den Vorstandsvorsitzenden der DGUV, Manfred Wirsch und Volker Enkerts.
Ende November 2023 wählte die Mitgliederversammlung der DGUV Bernhard Wagner als Vertreter der Versicherten und Gabriele Axmann als Vertreterin der Arbeitgebenden in die Ämter der Vorsitzenden. Beide sind vom bewährten Prinzip der Selbstverwaltung überzeugt.
Klaus Peter Röskes war seit 1998 ehrenamtlich für die Selbstverwaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung als Mitglied und Vorsitzender des Vorstands der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr), im Vorstand der DGUV und als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der BG Kliniken tätig.
