Ausgabe 1-2/2024

Dr. Sebastian Schneider arbeitet beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in der Abteilung Sozialpolitik und ist dort für die Themen gesetzliche Unfallversicherung und europäische Arbeitsschutzpolitik zuständig. Seit November 2023 ist er Mitglied des Vorstandes der DGUV. Ein Gespräch über seine Erwartungen und Kernthemen.

Eine COVID-19-Erkrankung kann je nach Kontext der Infektion eine Berufskrankheit oder ein Arbeitsunfall sein. Die Unfallversicherung bietet in Fällen mit schweren oder lang andauernden Verläufen eine individuelle Betreuung durch das Reha-Management an. Ziel ist die Wiederherstellung der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit mit allen geeigneten Mitteln.

Belgien hat im ersten Halbjahr 2024 den Vorsitz im Rat der EU übernommen und gestaltet in dieser Rolle aktiv die europäische Agenda. Besonders im Fokus stehen soziale Themen wie Arbeitsbedingungen, Sozialschutz und mentale Gesundheit.

Die vom Bundesgerichtshof (BGH) formulierten Definitionen zum Haftungsprivileg bei gemeinsamer Betriebsstätte gemäß § 106 Abs. 3 Variante 3 SGB VII sind sehr komplex. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat die BGH-Definition präzisiert. Es hat festgelegt, welche Teile der BGH-Definition stets Voraussetzung für das Haftungsprivileg sein müssen und welche nur als zusätzliche Einschränkungen gelten.

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