Recht

In kleinen Unternehmen muss sich die Firmenleitung oft um Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit kümmern. Das Personal ist in diesen Unternehmen ein wesentlicher Erfolgsfaktor. Das Kompetenzzentren-Portal der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) bietet online Unterstützung, um die Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten langfristig zu erhalten.

Digitalisierungsprozesse betreffen mittlerweile alle Sozialversicherungsträger und modifizieren ihr Leistungsangebot nachhaltig. Hierzu zählt auch die „App auf Rezept“, die als sogenannte Digitale Gesundheitsanwendung neu in den Leistungskatalog der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung aufgenommen wurde.

Durch Fehler von Fahrdienstleitenden der Bahn kommt es immer wieder zu schweren oder tödlichen Unfällen. Zu prüfen ist dann, ob Sozialversicherungsträger wegen ihrer Leistungen an Geschädigte oder Hinterbliebene Ansprüche bei der fahrdienstleitenden Person, die häufig eine Kollegin oder ein Kollege der Geschädigten oder Getöteten ist, geltend machen können.

Wendet eine Beschäftigte auf dem Weg zur Arbeit mit ihrem Pkw wegen Kreislaufbeschwerden und fährt zurück nach Hause, steht dies unter Unfallversicherungsschutz. Fährt sie jedoch zu einem Arzt, steht dies nicht unter Unfallversicherungsschutz.

Brüssel setzt ein wichtiges Zeichen für die Rechte von Plattformbeschäftigten: Ein neues Maßnahmenpaket soll den sozialen Schutz und die Arbeitsbedingungen auf digitalen Arbeitsplattformen verbessern.

Wer nicht oder nicht ausreichend kommuniziert, setzt sich, wie im Fall des OLG Frankfurt am Main, nach einem Arbeitsunfall einem Regressanspruch des Unfallversicherungsträgers aus, der den Versicherungsfall entschädigt.

„Ein Arbeitsunfall [im Homeoffice] liegt mangels Unfallkausalität nicht vor, wenn sich im rein persönlichen Wohnbereich des Versicherten ein Unfall ereignet, dessen wesentliche Ursache eine spezifische Gefahr der eigenen Häuslichkeit ist.“

Es ist gegenwärtig weder aus rechtlicher noch aus Normungssicht klar, welche Methoden der künstlichen Intelligenz (KI) unter welchen Bedingungen angeboten und verwendet werden dürfen. Sowohl die Europäische Kommission (EU-Kommission) als auch die Normungsorganisationen arbeiten mit Hochdruck daran, dieses Problem zu lösen.

Eine analoge Anwendung des § 55 Abs. 3 InsO, wonach der Gesamtsozialversicherungsbeitrag bei Leistung von Insolvenzgeld zu einfachen Insolvenzforderungen zurückgestuft wird, auf den Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung scheidet mangels planwidriger Gesetzeslücke aus.