Hoffnung auf 2021 – Zurück zur Normalität?

Portugal hat am 1. Januar 2021 von Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) für die kommenden sechs Monate übernommen – und damit auch die großen Herausforderungen, vor denen die EU steht. Corona bleibt ein zentrales Thema auf europäischer Ebene und wird auch die Arbeit der Portugiesinnen und Portugiesen im Rat prägen.

Wird dieses Jahr wieder alles wie früher? Diese Hoffnung haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in der EU. Klar dürfte aber sein, dass bis dahin noch Monate vergehen werden. Solange in der EU keine umfassende Immunisierung gegen COVID-19 besteht, ist an eine Normalität nicht zu denken. Portugal möchte deswegen auch die europäische Impfkampagne weiter vorantreiben. Sie beruht auf zwei Säulen: einer ausreichenden Versorgung der Mitgliedstaaten durch die Sicherstellung der Produktion von Impfstoffen in der EU sowie einer Anpassung des Rechtsrahmens, wenn es um die Zulassung der Impfstoffe geht. Um der Dringlichkeit Rechnung zu tragen, soll das beschleunigte Zulassungsverfahren genutzt sowie Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften flexibel gehandhabt werden.

Mittlerweile sind drei Impfstoffe in Europa auf dem Markt. Weitere werden folgen. So wird das Ende der Gefahren und der Einschränkungen durch COVID-19 – trotz aller Unwägbarkeiten – etwas greifbarer.

Die anhaltende Pandemie ist aber nicht das einzige Thema, das Portugal in den nächsten sechs Monaten begleiten wird. Neben der wirtschaftlichen Erholung Europas, dem Klimaschutz und der Digitalisierung wird auch die Sozialpolitik ein Schwerpunkt sein. Die Pandemie mit ihren sozialen und wirtschaftlichen Folgen hat die Bedeutung der sozialen Sicherung hervorgehoben. Das Ende 2020 beschlossene Corona-Hilfspaket mit einem Gesamtvolumen von 1,8 Billionen Euro muss zügig verteilt werden, um die Mitgliedstaaten beim wirtschaftlichen und sozialen Aufbau zu unterstützen. Portugal wird hier die Umsetzung beaufsichtigen müssen, damit die Gelder nur für den Wiederaufbau und nicht für länderspezifische Projekte, die nicht durch die Krise ausgelöst wurden, verwendet werden.

Wie schnell es gehen kann, arbeitslos zu werden, kein oder nur ein geringes Einkommen zu haben oder gar lange krank zu sein und nicht mehr aktiv am Alltags- und Berufsleben teilnehmen zu können, hat diese Pandemie klar gezeigt. Unabhängig von Geschlecht, Ausbildung oder Alter hat die Pandemie bei vielen Menschen in ganz Europa Existenzängste hervorgerufen. Daher braucht es rasch Lösungen der Politik, um die Sozialsysteme weiter zu stärken, damit niemand zurückgelassen wird. Die Europäische Kommission wird Mitte Februar einen Aktionsplan zur Umsetzung der Säule sozialer Rechte veröffentlichen. Dieser soll unter anderem die Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen und darauf abzielen, den sozialen Schutz zu verbessern. Er soll im Mai auf dem Sozialgipfel in Porto von den Staats- und Regierungschefs und -chefinnen verabschiedet werden. Wesentliche Themen aus den Bereichen Beschäftigung, Qualifikation und Sozialschutz, Zukunft der Arbeit, menschenwürdige Arbeit und angemessene Mindestlöhne sollen auch mit Blick auf einen Ausgleich zwischen den Generationen diskutiert werden.

Darüber hinaus möchte Portugal weitere Akzente setzen. So zum Beispiel der Kampf gegen den Krebs. Der bereits für das vergangene Jahr angekündigte europäische Plan zur Krebsbekämpfung ist jetzt für 2021 geplant und bleibt ein wichtiges Unterfangen – auch für die deutsche Sozialversicherung.

Auch die Digitalisierung soll vorangetrieben werden, so zum Beispiel im Bereich der Verwaltung. Hier soll die Kommunikation zwischen Bürgerschaft und Behörden einfacher werden. Gerade in der Corona-Krise hat sich gezeigt, wie wichtig das ist.