Schwerpunkt
Ausgabe 12/2022

Gute Regeln für die Praxis

Gelebte Kohärenz – von der Theorie zur Praxis

Key Facts:
  • In den Fachbereichen und Sachgebieten der DGUV werden die Schriften nach den Grundsätzen für ein kohärentes Vorschriften- und Regelwerk erarbeitet
  • Das „Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz“ sowie das „Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz“ bilden den Rahmen
  • Die Sozialpartner legen ihre Sicht auf das Vorschriften- und Regelwerk dar

Wird vom Vorschriften- und Regelwerk im Arbeitsschutz gesprochen, fällt in diesem Zusammenhang auch immer die Frage nach dessen Kohärenz. In diesem Beitrag soll ein Überblick gegeben werden, was genau unter einem kohärenten Vorschriften- und Regelwerk zu verstehen ist, wie die Kohärenz sichergestellt wird und insbesondere in der Praxis gelebt wird.

Schwerpunkt

Ein stimmiges Gesamtgefüge: das Regelwerk des Staates, der Unfallversicherungsträger sowie Normung

Key Facts:
  • Um Doppelregelungen der Regelwerke des Staates und der Unfallversicherungsträger zu vermeiden, wird das Kooperationsmodell angewendet
  • Gemäß Kombinationsmodell ergänzen DGUV Branchenregeln das staatliche Regelwerk als gefährdungsübergreifendes Gesamtkompendium
  • Normen werden auf das Regelwerk so abgestimmt, dass sie dieses widerspruchsfrei und anwendungsfreundlich ergänzen

Ein praktikables Vorschriften- und Regelwerk im dualen Arbeitsschutzsystem setzt gute Abstimmung voraus. Vorschriften und Regeln des Staates und der Unfallversicherungsträger stehen nicht zusammenhanglos nebeneinander, sondern ergänzen sich und verweisen aufeinander. Wie die Abstimmung – auch mit der Normung – gelingt, zeigen konkrete Praxisbeispiele.

Beitrag und Grenzen der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz

Key Facts:
  • Wenn es um Normung im Arbeitsschutz geht, muss zwischen Beschaffenheit von Produkten und betrieblichem Arbeitsschutz unterschieden werden
  • Im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes haben die Vorschriften und Regeln des Staates und der Unfallversicherungsträger Vorrang gegenüber Normen
  • Die Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) beobachtet die Normungsarbeit und bringt die Belange des Arbeitsschutzes gegenüber der Normung zur Geltung

Vor dem Hintergrund nationaler, europäischer und internationaler Entwicklungen entstehen immer mehr Normen mit Bezug zum Arbeitsschutz. Dabei handelt es sich um Produktnormen, zunehmend jedoch auch um Normen im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes. Wie kann ein Zusammenspiel zwischen dem Regelwerk des Staates und der Unfallversicherungsträger sowie der Normung gelingen?

Psychische Belastung im Vorschriften- und Regelwerk

Key Facts:
  • Gefährdungen durch psychische Belastung können zu Erkrankungs- und Unfallrisiken führen
  • Regelungslücken im Vorschriften- und Regelwerk zur psychischen Belastung sollen durch eine staatliche Regel geschlossen werden
  • Der DGUV-Fachbereich "Gesundheit im Betrieb" unterstützt bei der Konkretisierung der psychischen Belastung in den Branchenregeln

Beim Thema psychische Belastung haben betriebliche Akteure und Akteurinnen weiterhin einen großen Bedarf an Informationen und Hilfestellungen, dem das Vorschriften- und Regelwerk der gesetzlichen Unfallversicherung gerecht werden muss. Fachleute der Unfallversicherungsträger entwickeln Produkte mit, die Mitgliedsbetrieben bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflicht helfen.

Arbeitsmedizinische Prävention: Begriff und Rechtsgrundlagen

Key Facts:
  • Rechtlich basiert die arbeitsmedizinische Prävention auf dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), der DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“, dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
  • Mit den „DGUV Empfehlungen für arbeitsmedizinische Beratungen und Untersuchungen“ hat der Ausschuss Arbeitsmedizin der Gesetzlichen Unfallversicherung (AAMED-GUV) eine Hilfestellung zur standardisierten Umsetzung arbeitsmedizinischer Vorsorge und von Eignungsbeurteilungen veröffentlicht
  • Eignungsbeurteilungen sind von der arbeitsmedizinischen Vorsorge grundlegend zu trennen und bedürfen einer eigenständigen Rechtsgrundlage

Die Bedeutung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte für die Prävention ist während der SARS-CoV-2-Pandemie noch deutlicher geworden. Im Folgenden werden die Rechtsgrundlagen für arbeitsmedizinische Prävention skizziert und die durch den AAMED-GUV neu veröffentlichten „DGUV Empfehlungen für arbeitsmedizinische Beratungen und Untersuchungen“ in diesem Rahmen eingeordnet.

Zwischen Neuordnung und Digitalisierung

Key Facts:
  • Die gesetzliche Unfallversicherung hat ihr Vorschriften- und Regelwerk einer "Schlankheitskur" unterzogen
  • Unter strenger Anwendung des "Leitlinienpapiers zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz" und des DGUV Grundsatzes 300-001 wird das Vorschriften- und Regelwerk stetig weiterentwickelt
  • Um mehr Nutzerfreundlichkeit zu schaffen, soll das Vorschriften- und Regelwerk vollständig digitalisiert werden

Das Vorschriften- und Regelwerk der DGUV hat eine lange Entwicklung hinter sich: Vor vielen Jahren glich es eher einem „Vorschriftendickicht“. Dann begann ein Prozess der Rechtsbereinigung, heute ist es transparenter und anwendungsorientiert. Auf welche Weise dies erreicht wurde und was die Zukunft bereithält, zeigt dieser Beitrag.

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