Dr. Jerom Konradi

 Dr. Jerom Konradi | ©Stefan Weber PhotoArt
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Beiträge der Autorin/des Autors

Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu Corona-Maßnahmen

Key Facts:
  • Die staatlichen Corona-Maßnahmen unterliegen einer strengen verfassungsrechtlichen Prüfung
  • Der Einschätzungsspielraum der Behörden ist umso enger, je länger die Pandemie und die damit verbundenen Grundrechtseinschränkungen und -beschränkungen dauern
  • Je „detailverliebter“ die Einzelregelungen in Corona-Schutz-Verordnungen sind, umso wahrscheinlicher ist es, dass Gerichte bei einer inhaltlichen Prüfung Verstöße gegen rechtsstaatliche Grundsätze und verfassungsrechtlich verbürgte Grundrechte feststellen

Die Corona-Pandemie hat auf Bundes- und Länderebene zu neuen Gesetzen und Rechtsverordnungen sowie darauf gestützter konkreter Einzelmaßnahmen geführt, mit denen nicht jeder einverstanden war. Die Gerichte wurden angerufen, um über die Rechtmäßigkeit der Gesetze, Rechtsverordnungen und Einzelmaßnahmen zu entscheiden. Ein Überblick.